Ich trete aus
Was einst ein wichtiges satirisches Korrektiv war, ist heute oft nur noch ironischer Zynismus – an Stellen, wo Klarheit und Haltung gebraucht werden. In einer Zeit, in der Demokratie unter Druck steht, braucht es keine Ironie auf dem Rücken derer, die Haltung zeigen. Es braucht klare Positionen. Meine Vorstandsämter im KV Göttingen und im OV Duderstadt habe ich daher niedergelegt.
Heute habe ich abschließend, nach 8 Jahren, auch meinen Austritt aus der Partei Die PARTEI erklärt. Die PARTEI hat politische Wunden offengelegt, heute aber wirkt sie oft wie ein kalkulierter Teil des Problems: unklar in ihrer Haltung, indifferent bei Abgrenzung zu Populismus, ohne konstruktive Perspektive. Ich habe nie Satire mit Verantwortungslosigkeit verwechselt. Doch genau das passiert in der Partei Die PARTEI zunehmend; auf kommunaler wie europäischer Ebene.
Spätestens in der Europapolitik wird deutlich: Satire kann auch Schaden anrichten, wenn sie sich nicht klar von Populismus abgrenzt. Zu oft verwechselt Die PARTEI und allen voran ihr Vorsitzender, Martin Sonneborn, dabei nötige Kritik an der EU mit billigem Populismus. Damit schadet die Partei Die PARTEI unseren demokratischen Werten und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt inzwischen mehr und mehr. Wer Wählerstimmen auf Kosten von Ernsthaftigkeit gewinnt, spielt mit der politischen Kultur. Ich will das nicht mittragen. Und ich werde es auch nicht mehr tun.
Ich sehe mit Sorge, wie politische Kommunikation sich ins Radikale verschiebt. Wir erleben, wie weltweit linke Meinungen skandalisiert und Bürger*innenrechte abgebaut werden. Es reicht deshalb nicht mehr, nur auf diese Entwicklungen und Missstände hinzuweisen. Wir müssen handeln, ernsthaft, konstruktiv und verbindlich. Auch deshalb verlasse ich Die PARTEI. Aber ich bleibe dabei: als Ratsmitglied in Duderstadt, als Demokrat und als jemand, der für seine Überzeugungen einsteht.
Dennoch gilt es Dank zu sagen. Für Räume, in denen Kritik erlaubt war. Für kreative Momente. Für viele Gespräche, die meinen Horizont erweitert haben. Und für all die Erfahrungen, die ich in 8 Jahren habe sammeln dürfen. Als Landesvorsitz, als Kreisvorstand, als Ortsvorstand und als Ratsmitglied. Für mich ist es jetzt Zeit zu gehen. Ich will Politik machen, die nicht nur kommentiert, sondern gestaltet. Die sich nicht hinter Satire versteckt, sondern auf die Menschen zugeht.
Das werde ich auch in Zukunft mit genau so viel Energie wie bisher tun.